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Vertragsrecht

Geheimnisschutz in Unternehmen

Durch das am 26.04.2019 in Kraft getretene Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen („GeschGehG“) waren Geschäftsgeheimnisse nicht länger „per se“ geschützt, sondern nur, wenn das Unternehmen auch angemessene Maßnahmen zum Schutz seiner Geschäftsgeheimnisse trifft und einhält. Dieser Artikel beschäftigt sich mit

Frank Naumann 2. Mai 20205. Juni 2020 Handelsrecht, Internetrecht, Vertragsrecht Weiterlesen

The basics of GPL v2

GPL v2: „Foreword: … We protect your rights with two steps: (1) copyright the software, and (2) offer you this license which gives you legal permission to copy, distribute and/or modify the software.“ The GPL grants you the right to

admin_fnaumann 30. April 202010. Februar 2021 Internetrecht, Urheberrecht, Vertragsrecht Weiterlesen

Das Corona (Covid-19) Virus und die Rechtsfolgen bei den Leistungspflichten

Wenn aufgrund des Virus Veranstaltungen abgesagt werden, wenn Buchungen storniert oder wenn Verträge nicht mehr erfüllt werden, müssen Auftraggeber wie Auftragnehmer über die Rechtsfolgen nachdenken. Im Folgenden sind hierzu einige grundsätzliche Erwägungen festgehalten. Fallkonstellation: Ein Unternehmen hat für seine jährliche

admin_fnaumann 24. März 202022. April 2020 Allgemein, Vertragsrecht Weiterlesen

Kleines Einmaleins der GPL v2-Compliance

GPL v2: „Vorwort: … Wir schützen Ihre Rechte in zwei Schritten: (1) Wir stellen die Software unter ein Urheberrecht (Copyright), und (2) wir bieten Ihnen diese Lizenz an, die Ihnen das Recht gibt, die Software zu vervielfältigen, zu verbreiten und/oder

Frank Naumann 26. März 201910. Februar 2021 Internetrecht, Vertragsrecht Weiterlesen

Geschäftsgeheimnisse in Gefahr

In den nächsten Monaten wird es soweit sein. Das „Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen“ – kurz „GeschGehG“ – wird inkrafttreten. Am 18. April 2018 hat das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz einen entsprechenden Entwurf veröffentlicht, mit dem die EU-Richtlinie

Frank Naumann 18. Januar 2019 Datenschutz, Handelsrecht, Vertragsrecht Weiterlesen

Urheberrechtsschutz an Software

Nicht jede Software, nicht jedes Computerprogramm ist urheberrechtlich geschützt. Vielmehr muss – allgemeinen Grundsätzen des Urheberrechts folgend – eine gewisse Gestaltungshöhe erreicht sein. Das Gesetz stellt bei Computerprogrammen gem. § 69 a Abs. 3 Satz 1 UrhG auf die so

Frank Naumann 13. Februar 2018 Internetrecht, Vertragsrecht Weiterlesen

Abwerbeverbote in Unternehmensverträgen

Häufig werden bei Unternehmensverkäufen oder Umstrukturierungen, aber auch bei Lieferverträgen so genannte Abwerbeverbote vereinbart. Damit wollen die Vertragsparteien verhindern, dass wertvolle Mitarbeiter und Firmen-Know-how zum Vertragspartner abwandern. Solche Klauseln behindern naturgemäß auch die betroffenen Mitarbeiter selbst, da Ihnen je nach

Frank Naumann 1. März 2015 Gesellschaftsrecht, Vertragsrecht, Wettbewerbsrecht Weiterlesen

Darlegungslast bei Softwaremängeln

Treten Mängel bei einer Software auf, stellt sich oft die Frage, wie genau der Besteller diese Mängel beschreiben muss. In einem nun entschiedenen Fall verpflichtete sich der IT-Dienstleister, eine von ihm angebotene Software beim Besteller zu installieren und einzurichten, insbesondere

Frank Naumann 1. Juli 2014 Vertragsrecht Weiterlesen

Herausgabe von Daten vom Insolvenzverwalter

Was tun, wenn der eigene IT- oder Marketing-Dienstleister insolvent wird, aber keine aktuelle Kopie aller Marketingdaten, wie Kundenemailadressen usw. im Haus ist? So erging es einem Unternehmen, das einen Marketing-Dienstleister mit dem gesamten Kundenmarketing, mit Newslettern usw. beauftragt hatte. Dieses

Frank Naumann 1. November 2013 Vertragsrecht Weiterlesen

Schadensersatz für Nutzungsausfall bei Lieferung mangelhafter Gegenstände

Hat der Lieferant eine mangelhafte Ware geliefert, wie bspw. eine Anlage, und kann der Besteller diese Anlage wegen des Mangels nicht nutzen, so kann ihm hieraus ein Schaden entstehen, etwa weil er seinen Betrieb bis zur Beseitigung des Mangels nicht

Frank Naumann 1. August 2013 Vertragsrecht Weiterlesen
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