Aktuelle Lage: Das „Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen in Lieferketten (Sorgfaltspflichtengesetz)“ tritt am 01.01.2023 für Unternehmen mit mehr als 3.000 Mitarbeitenden (über 600 Unternehmen in Deutschland) und am 01.01.2024 für Unternehmen mit mehr als 1.000 Mitarbeitenden
Markenanmeldung
Im gewerblichen Rechtsschutz (IP) berate und vertrete ich Sie von der Anmeldung von gewerblichen Schutzrechten bis hin zu deren Durchsetzung, Verteidigung und Lizenzierung. Einer der Schwerpunkt meiner Tätigkeit liegt dabei im Markenrecht. Hier berate ich zur Eintragungsfähigkeit der gewünschten Marke
Das Corona (Covid-19) Virus und die Rechtsfolgen bei den Leistungspflichten
Wenn aufgrund des Virus Veranstaltungen abgesagt werden, wenn Buchungen storniert oder wenn Verträge nicht mehr erfüllt werden, müssen Auftraggeber wie Auftragnehmer über die Rechtsfolgen nachdenken. Im Folgenden sind hierzu einige grundsätzliche Erwägungen festgehalten. Fallkonstellation: Ein Unternehmen hat für seine jährliche