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AGB

BGH zu Mindestmengen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen

In einer im Hinblick auf die Rechtsprechung zum AGB-Recht interessanten Entscheidung hat sich der BGH (Az. VII ZR58 / 14, vom 25.10.2015, im Volltext auf openjur.de) mit einer Klausel zu Mindestmengen auseinandergesetzt. Die Klausel verpflichtete die eine Vertragspartei dazu, an

Frank Naumann 31. Januar 2018 AGB Weiterlesen

BGH verschärft seine Rechtsprechung zum AGB-Recht im B2B-Bereich

Der Bundesgerichtshof hat in einer interessanten Entscheidung vom 20.01.2016 (Az.: VIII ZR 26/15) erneut das AGB-Recht im B2B-Bereich verschärft. Der Gerichtshof hat sich dabei mit einer Vertragsstrafe befasst, die ein pharmazeutisches Unternehmen seiner Kundin auferlegen wollte. Das Unternehmen argumentierte u.a.

Frank Naumann 31. Januar 2018 AGB Weiterlesen

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