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Wettbewerbsrecht

Abwerbeverbote in Unternehmensverträgen

Häufig werden bei Unternehmensverkäufen oder Umstrukturierungen, aber auch bei Lieferverträgen so genannte Abwerbeverbote vereinbart. Damit wollen die Vertragsparteien verhindern, dass wertvolle Mitarbeiter und Firmen-Know-how zum Vertragspartner abwandern. Solche Klauseln behindern naturgemäß auch die betroffenen Mitarbeiter selbst, da Ihnen je nach

Frank Naumann 1. März 2015 Gesellschaftsrecht, Vertragsrecht, Wettbewerbsrecht Weiterlesen

Muster-Widerrufsbelehrung Altfälle

Bekanntlich genügte die bis zum 31. März 2008 geltende Fassung der Widerrufsbelehrung nach dem Muster der Anlage 2 zu § 14 der BGB-Informationspflichten-Verordnung (idF von Art. 3 Nr. 2 des Gesetzes zur Änderung der Vorschriften über Fernabsatzverträge bei Finanzdienstleistungen vom

Frank Naumann 9. Oktober 2012 Internetrecht, Wettbewerbsrecht Weiterlesen

OLG Frankfurt zu Preisangaben und Gegenstandswert bei Abmahnungen

In diesem vom OLG Frankfurt entschiedenen Fall ging es um das Angebot eines großen Internet-Webshops für eine Spielekonsole. Das Angebot wies weder darauf hin, dass die Umsatzsteuer im genannten Preis enthalten war, noch darauf, ob und ggf. in welcher Höhe

Frank Naumann 9. Juni 2011 Internetrecht, Wettbewerbsrecht Weiterlesen
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